(Über-)Leben im Nordkaukasus

Die nordkaukasischen Teilrepubliken bilden im Süden Russlands, am östlichen Rande Europas, eine Zone politischer Instabilität, staatlicher Willkür, prekärer Sicherheit und des wachsenden Islamismus. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind stark eingeschränkt, Entführungen und Morde an Regimekritiker/innen sind keine Seltenheit. Korruption und extralegale Machtausübung staatlicher Organe sind ebenso an der Tagesordnung wie Clanstreitigkeiten lokaler Machteliten und interethnische Spannungen. Im Nordkaukasus leben Dutzende Volksgruppen, die mehrheitlich muslimisch sind. Der mit der Putin-Ära eingeschlagene Weg der Rezentralisierung und der Einsetzung neuer politischer Führer in den Teilrepubliken erweist sich angesichts der politisch sehr unterschiedlichen Systeme und des Autoritarismus auf regionaler Ebene als nur begrenzt beschreitbar.

Mit der demographischen Entrussifizierung und der Reislamisierung von Teilen der Bevölkerung entfernen sich Nordkaukasus und „inneres Russland“ immer weiter voneinander. Die Modernisierungsstrategie von Präsident Dimitri Medwedew versucht, diesen Entwicklungen entgegenzuwirken und mit einer neuen Strategie neben der Terrorbekämpfung die Wirtschaft zu fördern und die sozialökonomische Entwicklung voranzutreiben. Auch wenn russische Quellen bisher destabilisierende äußere Einflüsse hervorheben und interne Probleme eher herunterspielen, zeichnet sich eine neue, selbstkritischere Haltung ab.

Die osteuropapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Marieluise Beck, diskutiert mit dem inguschetischen Journalisten Magomed Toriev und dem Kaukasus-Experten Dr. Uwe Halbach, welche Strategie Deutschland und Europa angesichts ihrer begrenzten Einflussmöglichkeiten verfolgen können. Die Podiumsgäste analysieren die Menschenrechtslage im Nordkaukasus, fragen nach dem Einfluss externer islamistischer Kräfte und danach, ob die ethnischen Konflikte zu einem Aufleben des ethischen Nationalismus und separatistischer Bestrebungen führen.

Mit

• Magomed Toriev, Journalist und Stipendiat im Heinrich-Böll-Haus Langenbroich, Inguschetien
• Dr. Uwe Halbach, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
• Marieluise Beck, MdB, Sprecherin für Osteuropapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin