Ungarn auf dem Weg ins Abseits – Ein Land im Konflikt mit der EU

Ungarn wird seit 2010 von der rechtskonservativen Regierung der Fidesz-Partei unter Ministerpräsident  Viktor Orbán geführt.  Die Regierung nutzt ihre Zweidrittelmehrheit für eine autoritäre Wende: Die Rechte von demokratischen Institutionen, wie dem Verfassungsgericht wurden massiv eingeschränkt,  die Medien staatlicher Kontrolle unterstellt und es wurde sich der wichtigsten kulturellen Institutionen des Landes bemächtigt. Die seitens der Regierung nicht konsequent abgelehnte rassistische, antisemitische und Roma-feindliche Partei Jobbik („Die Besseren”) sorgt dabei dafür, dass das  öffentliche Leben zunehmend von einer Kultur des Hasses und der Ausgrenzung geprägt ist.
Mit der EU entfachte die Regierung einen Konflikt, den sie als „wirtschaftlichen Freiheitskrieg” propagiert.
Was kann die Europäische Union angesichts dieser Lage für Ungarn tun? Welche Handlungsoptionen hat sie? Und welche Möglichkeiten hat die demokratische Opposition des Landes, angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen im Frühjahr 2014?
Der aus Ungarn stammende Schriftsteller
György Dalos wird einen Überblick zur aktuellen Lage in seinem Heimatland geben.
Mit dem Grünen Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht diskutieren wir im Anschluss die europäische Dimension des Themas. In diesem Zusammenhang wird auch die Studie
„Europa Rechtsaußen – Rechtsextremisten und Rechtspopulisten im Europäischen Parlament“
vorgestellt, deren Herausgeber er ist.