Wahlen in der Türkei - Forderungen und Ressourcen der Zivilgesellschaft

Aufregende Zeiten. Aufständische Zeiten. Von den arabischen Revolutionen bis zu den Wahlen in der Türkei: die Menschen bewegen sich für ihre Interessen, ducken sich nicht mehr vor aller Macht und Gewalt und wollen die ihnen zustehenden Rechte in Anspruch nehmen.

Einige Schritte hat die regierende AKP mehr oder weniger halbherzig unternommen. Den wirklichen Umschwung wehrt sie ab. Erst müsse ein Wahlerfolg im Juni 2011 ihre Regierung mit neuer Schlagkraft versorgen, verteidigt sich Premierminister Erdogan.

Ob allerdings die Zivilgesellschaft nach den Wahlen automatisch mehr Raum erhält? Ob der Weg für eine demokratische Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts geebnet werden kann? Ob politische, kulturelle und soziale Rechte im vollen Umfang tatsächlich Anwendung finden? Ohne dass die Menschen, die sich für ihre Interessen bewegen Raum und Gehör finden, sicherlich nicht!