Dienstag, 02. Juni 2009 19.30 – 00.00 Uhr In meinem Kalender speichern

Wahlen im Iran: Steht die Islamische Republik vor einem politischen Richtungswechsel?

Jour Fixe zur Internationalen Politik

Am 12. Juni wählt die Islamische Republik Iran ihren Präsidenten.Diese Wahl ist insbesondere vor dem Hintergrund der Wende in der amerikanischen Iran-Politik von besonderer Bedeutung. Von ihrem Ausgang hängt ab, ob der Iran ernsthaft auf die Offerten aus Washington eingehen und sich im Konflikt um sein umstrittenes Atomprogramm kompromissbereit zeigen wird. Unklar ist auch, ob er zur Lösung der Probleme im Irak, in Libanon, Palästina und Afghanistan beitragen und mit den USA und Europa kooperieren wird - oder aber er seinen radikalen Kurs der vergangenen Jahre fortsetzt.

Da es im Iran keine verlässlichen Umfragen gibt, bleibt bis zum Schluss offen, wer als 10. Präsident der Islamischen Republik vereidigt wird. Präsidentschaftswahlen haben im Iran schon immer für Überraschungen gesorgt. Als Mohammed Khatami 1997 gegen Nategh Nuri ins Rennen ging, rechnete niemand mit seinem Sieg. Und 2005 konnte sich kaum jemand vorstellen, dass der damals fast unbekannte Mahmud Ahmadinedschad dem zweitmächtigsten Mann des Gottesstaates Haschemi Rafsandschani, eine herbe Niederlage zufügen würde.

Kommt es zur Stichwahl zwischen Mussavi und Ahmadinedschad?

Dieses Mal gibt es allerdings weit mehr Rätsel zu lösen als bei der letzten Wahl. Denn unter den wichtigsten Fraktionen, den Konservativen und den Reformern, herrscht keine Einigkeit. Auch die Zuordnung der vier Favoriten zu den Fraktionen ist - den amtierenden Präsidenten Ahmadinedschad ausgenommen - nicht eindeutig. Allgemein wird damit gerechnet, dass es letztendlich zum Stichwahl zwischen Mussavi, dem
ehemaligen Ministerpräsidenten und «konservativen Reformer», und Ahmadinedschad kommen wird.

Gemeinsam mit Iran-Experten wollen wir über die Hauptthemen im Wahlkampf und den möglichen Wahlausgang diskutieren sowie unter anderem zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

- Welche Entwicklung ist im Iran zu beobachten - eine zunehmende Säkulalisierung oder eine Verfestigung des Gottesstaates? Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft?
- Ist der Iran bereits eine regionale Großmacht und wie ist sein Verhältnis zu den arabischen Staaten und seinen unmittelbaren Nachbarn?
- Wirken die USA und der Westen - wie das Regime in Teheran befürchtet - auf einen sanften Regimewechsel hin oder sind sie tatsächliche gewillt, die Islamische Republik nach dreißig Jahren zu akzeptieren?
- Wie könnte ein Kompromiss im Atomkonflikt erzielt werden?
- Wie groß ist die Gefahr für Israel, die vom Iran ausgeht, und wie wahrscheinlich ist ein israelischer Militärschlag gegen Iran?

Unsere Gäste:
Bahman Nirumand, Publizist, Berlin
Christiane Hoffmann, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
Olaf Böhnke, Aspen Institute Berlin

Moderation:
Bernd Pickert, die tageszeitung