Wahlen in Südafrika: Demokratischer Neubeginn oder business as usual?

Das Jahr 2009 wird richtungsweisend sein für die junge Demokratie Südafrikas. Der African National Congress (ANC) regiert seit dem Ende der Apartheid unangefochten, ist aber intern heftig zerstritten: Ende 2007 übernahm Jacob Zuma nach einer Kampfabstimmung gegen den damaligen amtierenden Präsidenten Thabo Mbeki das Amt des Parteivorsitzenden. Im September 2008 wurde
Mbeki als Staatspräsident abberufen und durch Kgalema Motlanthe ersetzt. Letzterer fungiert als Statthalter für Zuma, der ihn nach den Wahlen beerben und dann als Staats- und Parteichef die ganze Macht auf sich vereinen soll.

Durch die Absetzung Mbekis 2008 wurde eine Entwicklung ausgelöst, welche die politische Landschaft Südafrikas radikal verändert hat: ANC-Veteranen um den Ex-Verteidigungsminister Mosiuoa Lekota und den früheren Premierminister der Provinz Gauteng, Mbhazima Shilowa, gründeten eine neue politische Partei, den Congress of the People (COPE). Mit COPE entsteht zum ersten Mal eine glaubwürdige, für breite Bevölkerungsschichten wählbare Alternative zum ANC. Wie ernst der ANC die neue Herausforderung nimmt, zeigt sich auch an der oft aggressiven Tonart, die gegenüber der neuen Partei angeschlagen wird.

Bisher ist kaum einzuschätzen, wie gut die Wahlchancen der neuen Partei wirklich sind. Viele Beobachter schätzen jedoch, dass COPE das Potenzial hat, die Zwei-Drittel-Mehrheit des ANC zu brechen und damit die Ära des quasi Einparteiensystems zu beenden.

Beim Jour Fixe im März wollen wir u.a. folgende Fragen diskutieren: 
Welche Bedeutung haben die Entwicklungen für die junge Demokratie in Südafrika?

Erleben wir den Anfang vom Ende der ANC-Dominanz?
Welche Herausforderungen stellen sich der neuen Partei COPE?

Wie wird der `neue` ANC unter Jacob Zuma auf eine derartige Entwicklung reagieren?

Sind neue Richtungsstreitigkeiten und weitere Zerreißproben für den ANC vorauszusehen?

Werden wir ein Zeitalter der politischen Zusammenarbeit und der Koalitionen erleben oder ein Klima der Feindschaft und des Misstrauens?

Wie verläuft der bisherige Wahlkampf?

Wie stehen die Chancen anderer Oppositionsparteien, wie z.B. die der Democratic Alliance?

Unsere Gäste:
Phillip Dexter, Sprecher des Congress of the People (COPE), Kapstadt, Südafrika
Stefan Mair, Forschungsdirektor, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Moderation:
Dominic Johnson, taz, Berlin