Webinar: Nukleare Abrüstung voranbringen: Wie könnte dafür eine deutsch-französische Dynamik entfaltet werden?

2021 könnte zu einem Schlüsseljahr für die nukleare Abrüstung werden: Mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) am 22. Januar und der zehnten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrags im August 2021.

Frankreichs Interesse ist aber vor allem darauf ausgerichtet, die sogenannte „Strategische Autonomie Europas“ zu verstärken, möglichst gemeinsam mit Deutschland. Vorangebracht werden zwischen Deutschland und Frankreich bislang allerdings vor allem einseitig Waffen- und Rüstungsindustrieprojekte, wie beispielsweise das gemeinsam Programm für das zukünftige Luftkampfsystem (FCAS). Weitgehend ausgeblendet bleibt, wie durch eine gemeinsame Abrüstungspolitik für mehr Sicherheit gesorgt werden kann. Zwar gibt es vereinzelte Initiativen auf europäischer oder auch bilateraler Ebene, wie etwa die sogenannte Deutsch-Französische Übung zu nuklearer Verifikation – allerdings sind in diesem Bereich im Unterschied zu den gemeinsamen Initiativen im Bereich der militärischen Zusammenarbeit keinerlei wirkliche Fortschritte zu erkennen.    

Nötig ist deshalb, dass Abgeordnete wie zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure gemeinsam Perspektiven entwickeln, wie eine Europäische Abrüstungspolitik geschaffen und wirkungsvoll vorangetrieben werden kann. Ziel des ersten Teils dieses Online-Austausches ist es, Abrüstungspolitik heute in Frankreich und Deutschland unter die Lupe sowie die Haltung der jeweiligen Länder gegenüber zum Atomwaffenverbotsvertrag sowie dem Atomwaffensperrvertrag in den Blick zu nehmen. Im zweiten Teil werden Abgeordnete aus beiden Ländern sich dazu austauschen, wie eine gemeinsame deutsch-französische wie auch europäische Abrüstungspolitik wirkungsvoll vorangebracht werden kann. Insbesondere in Bezug auf den Atomwaffensperrvertrag, die Frage einer „Strategischen Autonomie“, die Frage einer möglichen Teilhabe der europäischen Partner an Frankreichs nuklearer Abschreckung, die mögliche Rolle des Europäischen Parlaments sowie der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung, um eine gemeinsame Abrüstungspolitik zu ermöglichen, sowie die die Position der EU-Staaten zum Atomwaffenverbotsvertrag.

Diese Online-Debatte findet auf Französisch und Englisch mit Simultanübersetzung statt.

Begrüssungswort: Jens Althoff, Leiter der Heinrich Böll Stiftung in Paris.  

Sitzung 1 (14h-15h): Abrüstungspolitik in Deutschland und Frankreich heute, mit

• Anne Balzer, ICAN Germany      
• Patrice Bouveret, Leiter der NGO Observatoire de l’armement 
• Jean-Marie Collin, Expert und Sprecher von ICAN France.

Sitzung 2 (15h-16h15): Deutsch-französischer Austausch, mit

• Katja Keul, MdB, Sprecherin für Abrüstungspolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied im Unterausschuss „Abrüstung, Waffenkontrolle und Nichtverbreitung“ und Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung des Deutschen Bundestages  
• Mounir Satouri, MdEP, Mitglied im Unterausschuss « Sicherheit und Verteidigung » (SEDE) im EP
• Emmanuel Dupuy, Generalsekretär und Verantwortlicher für internationale Fragen der Partei Les Centristes (die Zentristen)

Dieses Webinar ist in Zusammenarbeit mit ICAN France organisiert.