Wie die Krise Russland verändert

Mit:
Georgij Satarow, Präsident der Stiftung Informatik für Demokratie (INDEM), Moskau
Maria Lipman, Chefredakteurin “Pro et Contra”, Carnegie Moscow Center, Moskau

Moderation:
Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Weltwirtschaftskrise hat auch Russland verändert. Dem Kreml wurde unsanft klar, auf wie öligem Sand das vermeintliche russische Wirtschaftswunder der vergangenen Jahre gebaut war.

In Russland scheint plötzlich wieder vieles möglich. Aus der als Stabilität gefeierten Stagnation ist eine immer unübersichtlicher werdende Ungewissheit geworden. Die Krise legt die Schwächen des von Putin geschaffenen politischen Systems schonungslos frei. Die Devisenreserven schrumpfen. Die Inflation steigt. Der Staatshaushalt wird defizitär. Die Überzeugung, aus der Krise schnell und dem Westen gegenüber relativ gestärkt heraus zu kommen, ist der Erkenntnis gewichen, dass sich die russische Wirtschaft erst erholen wird, sobald die Öl- und Rohstoffpreise aufgrund einer weltweiten Wirtschaftserholung wieder anziehen. Größtes Problem für die Entwicklung des Landes bleibt die überbordende Korruption.

Wie geht es weiter? Die Zweifel an der Fähigkeit der herrschenden Elite, das Land aus der Krise zu führen, wachsen. Das Protestpotential, vor allem in depressiven Regionen, wächst. Aber zumindest bisher wird keine Massenbewegung daraus. Wie wird es also unter Medwedjew und Putin in Russland weiter gehen?

Über welche politischen Optionen verfügt der Kreml angesichts der Wirtschaftskrise? Welches Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell strebt die russische Machtelite an?
Wie steht es mit ihrer Fähigkeit, das Land auf einen nachhaltigen Modernisierungskurs zu bringen?
Wie stabil ist die russische „Machtvertikale“, welche Kräfte im Land stehen für einen anderen Kurs?
Welchen außenpolitischen Kurs wird der Kreml voraussichtlich einschlagen? Was sind die strategischen Optionen?

Diese Fragen sollen im Mittelpunkt der Diskussion mit den Gästen aus Russland stehen.