Wie weiter in Belarus?

Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 Eine Niederlage des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ist nicht zu erwarten. Seine autoritäre Herrschaft scheint aber dennoch unter Druck zu geraten. Dafür verantwortlich sind weniger Gegner im Inland, als der Verlust von Freunden im Ausland.

Die russische Führung zeigt offen ihre Ungeduld mit dem unberechenbaren Nachbarn, dessen Regime auf die ökonomische Absicherung durch Russland angewiesen ist. Auch die EU hat mit ihrer vorsichtigen „Politik der Öffnung“ gegenüber Belarus bislang nur wenig Erfolg gehabt: Zwar zeigt sich die belarussische Führung interessiert an wirtschaftlicher Zusammenarbeit und Infrastrukturprojekten, begegnet Forderungen nach politischer Öffnung jedoch mit neuen Repressionen gegen Regimekritiker und Nichtregierungsorganisationen und schränkt die Informationsfreiheit weiter ein.

Worauf gründet sich die starke Position Lukaschenkos? Gibt es alternative politische Kräfte, und welche Wahl werden die Belarussen/innen wirklich haben? Welche Rolle spielen „grüne“ Themen wie ökologische Modernisierung oder Geschlechtergerechtigkeit in der Öffentlichkeit?

Mit:
Juri Gluschakow, Präsidentschaftskandidat der Belarussischen Grünen Partei
Marieluise Beck, MdB Bündnis 90/ Die Grünen
Jörg Forbrig, German Marshall Fund

Moderation:
Walter Kaufmann, Heinrich-Böll-Stiftung