Zerrüttete Allianz

Präsident Trump, Vizepräsident Vance, Elon Musk und andere führenden Köpfe der Technologiebranche, die jetzt in der US-Regierung an der Macht sind oder Einfluss auf sie haben, lehnen gemeinsame Ziele mit Europa in der Digitalpolitik ab. Sie versuchen, Europa zur Deregulierung zu zwingen, um die Verbreitung von Hassreden zu ermöglichen und Big Tech unter Androhung von Zöllen die Kontrolle über die digitalen Märkte zu überlassen. Die US-Regierung beteiligt sich nicht mehr aktiv an den weltweiten Bemühungen zur Förderung von Demokratie und Freiheit im Netz, und das Department of Government Efficiency - DOGE - hat unter Musks Führung versucht, Personal abzubauen, das sich für gemeinsame internationale Ziele wie digitale Freiheit einsetzt. Der Druck ist in Deutschland deutlich zu spüren, wo Musk bei den letzten Wahlen die rechtsextreme AfD-Partei unterstützt hat. Die EU ist dabei, einen neuen Weg einzuschlagen, da die digitale Politik immer stärker mit Fragen des Handels, der Demokratie und der Sicherheit verwoben ist.

Was sind die Ursprünge der US-amerikanischen Tech-Right? Was bedeuten diese politischen Veränderungen und der globale Einfluss der Tech-Right für die Zukunft der Digitalpolitik und der transatlantischen Zusammenarbeit? Diese Fragestellungen, Hintergrundinformationen und einen Blick auf die Zukunft von Technologie, Demokratie, Handel und transatlantischen Beziehungen diskutieren wir gemeinsam bei dieser Veranstaltung.

Mit:

• Rishab Bailey, Public Citizen
   
• Rebecca Williams, ACLU
   
• Jan Phillip Albrecht, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Moderation: Drew Mitnick, Programmkoordinator Digitalpolitik, Heinrich-Böll-Stiftung, Washington, DC
 

Diese Veranstlatung wird von der Heinrich Böll Foundation, Washington, DC und Public Citizen ausgerichtet.

Das Gespräch findet ausschließlich auf Englisch statt.