Zukünftige Finanzierung des Verkehrs in Kommunen

Die jüngsten Steuerschätzungen haben es erneut gezeigt: Die Steuereinnahmen der Kommunen liegen unter dem Niveau des Notwendigen und werden vermutlich weiter absinken. Gleichzeitig hat sich in den vergangenen Jahren ein Unterhaltungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur gebildet, und auch im öffentlichen Verkehr stehen Einschnitte zur Debatte. Somit müssen die Finanzstrukturen im Verkehr auf kommunaler Ebene grundsätzlich hinterfragt werden.
Für kommunal Handelnde stellt dies eine zunehmende Herausforderung dar. Ein Baustein des Lösungspaketes ist eine Nutzerfinanzierung des Verkehrs, die aber auf den ersten Blick politisch und gesellschaftlich schwer durchsetzbar erscheint.
Im Zusammenhang mit Umweltaspekten wie Lärm und Luftschadstoffe wird das Prinzip der Kostenwahrheit jedoch zunehmend dringlicher.
Daraus ergeben sich die folgenden Fragen für den Workshop:
Wie kann Verkehr in Kommunen zukünftig finanziert werden? Wie lassen sich Änderungen so umsetzten, dass sie von den Bürgern akzeptiert werden?
In dem Workshop soll zum einen der Finanzbedarf der Kommunen und die Notwendigkeit von Nutzerfinanzierungen angesprochen werden.
Zum anderen soll diskutiert werden, wie Änderungskonzepte ausgestaltet und politisch akzeptanzfähig umgesetzt werden können. Dabei werden auch die externen Kosten einbezogen.
Wesentliche Teile des Workshops bestreiten die StipendiatenInnen des Graduiertenkollegs DIKE, welches an der TU Dresden eingerichtet wurde und sich mit diesen Fragenstellungen beschäftigt.
Zielgruppe des Fachgesprächs sind:
- Vertreter der sächsischen Kommunen und Landkreise, vor allem auch der Verwaltungen
- interessierte Ministerien
- auf dem Gebiet tätige Wissenschaftler
- sonstige fachlich Interessierte

Das genaue Programm entnehmen Sie bitte dem Flyer.