Zur Zukunft des Verfassungsvertrages

Mit:
Michaele Schreyer, Verfasserin der Studie `Zur Zukunft des Verfassungsvertrages`
Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen
Prof. Ingolf Pernice, Professor für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Humboldt-Universität zu Berlin
 
Moderation: Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung.

Im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung hat die ehemalige EU-Kommissarin Michaele Schreyer eine Studie zum EU-Verfassungvertrag verfasst. Die Studie zeigt Möglichkeiten auf, wie der Verfassungsprozess wiederbelebt und neuer Rückhalt für die europäische Integration gewonnen werden kann. Einerseits scheint klar, dass der Verfassungsvertrag nicht in seiner vorliegenden Form in Kraft treten wird, andererseits dürfen der vorgesehene Demokratiegewinn und die Reform der europäischen Institutionen nicht aufgegeben werden. Die Studie formuliert konkrete Handlungsvorschläge für die EU-Präsidentschaft der Bundesregierung kurz vor den entscheidenden Verhandlungsrunden zur Zukunft des Verfassungsvertrags. Dabei steht nicht weniger auf dem Spiel als die Handlungsfähigkeit der auf 27 Mitglieder gewachsenen Union nach innen wie nach außen.