Zwischen Menschenrechten und Realpolitik?

Der UN-Sicherheitsrat ist das wichtigste internationale Gremium zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Daher befasst er sich auch mit schweren innerstaatlichen Menschenrechtsverletzungen, die eine potentielle Friedensbedrohung darstellen. Um zur Lösung eines Konfliktfalls beizutragen, kann der Rat unterschiedliche Maßnahmen ergreifen. Diese reichen von diplomatischen Bemühungen oder Sanktionen bis hin zu militärischen Interventionen gegen einen Staat. Da der Sicherheitsrat in erster Linie ein politisches Gremium ist, spielen die Interessen seiner Mitglieder bei der Konfliktbearbeitung eine entscheidende Rolle. Das hat in der Vergangenheit zu einem sehr unterschiedlichen Umgang mit Konfliktsituationen geführt.
Welche Kriterien und Faktoren beeinflussen die Entscheidungen des Rates? Welche Möglichkeiten hat er, auf schwere Menschenrechtsverletzungen zu reagieren? Wird das Handeln des Rates selbst, von der Verhängung von Sanktionen bis zur Entsendung von Blauhelmen menschenrechtlichen Anforderungen gerecht?
Vor dem Hintergrund der weitreichenden Kompetenzen des Rates ist auch seine Zusammensetzung aus fünf Vetomächten umstritten. Welche Rolle kommt den aufstrebenden Schwellenländern wie Brasilien oder Indien zu? Was kann die Bundesregierung, was können andere Staaten zum besseren Schutz der Menschenrechte in Konfliktländern erreichen?
Wir laden Sie herzlich ein, gemeinsam über Erwartungen und Handlungsmöglichkeiten im Hinblick auf den UN- Sicherheitsrat und die Wahrung der Menschenrechte zu diskutieren.