Zwischen verwaltungspolitischem Korsett und Gestaltungslust

eitdem die Linke.PDS in Berlin kommunalpolitisch in der Verantwortung steht, steht sie zugleich vor einem Dilemma: Vieles, sehr Vieles wird per Beschlusskompetenz vom Abgeordnetenhaus und Senat vorgegeben. Die Spielräume, auf Bezirksebene eigene Prioritäten zu setzen und politische Vorstellungen zu realisieren, sind gering. Das ist in den anderen Bezirken unter anderen parteipolitischen Konstellationen nicht anders. Soziale Gerechtigkeit aber, für die die Linke.PDS politisch angetreten ist, scheint im heutigen Deutschland unbezahlbar zu sein. Insofern bläst ihren VertreterInnen der Zeitgeist stärker als anderen ins Gesicht. Und in Marzahn-Hellersdorf sind dazu die Mehrheitsverhältnisse knapp. Trotzdem treibt die Bürgermeisterin die Lust zum Gestalten um. Zur Referentin: Dagmar Pohle ist studierte Philosophin und seit 1982 im Bezirk Marzahn kommunalpolitisch verwurzelt. 1990 bis 1999 war sie für die PDS zuerst Mitglied der Stadtverordnetenversammlung von Berlin (Ost), dann des Gesamtberliner Abgeordnetenhauses und hat sich dort vor allem gesundheits- und sozialpolitisch engagiert. 2002 bis 2006 war sie Bezirksstadträtin für Wirtschaft, Soziales und Gesundheit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Seit 16. November 2006 ist sie Bezirksbürgermeisterin.