Die neue Republik. Was stärkt unser demokratisches Gemeinwesen?

Die Herbsttagung der Grünen Akademie hat gezeigt: Die Idee der Republik stößt auf Resonanz in der grünen Strömung und darüber hinaus. Dies nehmen wir zum Ausgangspunkt für unsere Neujahrstagung. In Fortsetzung unserer Debatten wollen wir einerseits den Grundgedanken schärfen und andererseits einige exemplarische Feldern vertiefen.

Drei Aufgaben haben sich herauskristallisiert, mit denen eine weitere Beschäftigung besonders vielversprechend erscheint. Die erste betrifft den Grundgedanken: Wenn wir die Republik als Gegenprogramm zum Autoritarismus begreifen, brauchen wir eine breite Phalanx der demokratischen Kräfte – und das hat Konsequenzen für das Demokratieverständnis der grünen Strömung. In der teils polarisierten Debattenlandschaft gilt es, eine Sprache für einen gemeinsamen Aufbruch zu finden. Es geht um einen grünen und progressiven Beitrag zur Republik, der Zugehörigkeit vermittelt und zur Verantwortungsübernahme motiviert. Der Stolz aufs Erreichte kann aus einem gemeinsamen Vorankommen erwachsen.

Die zweite Aufgabe betrifft die Öffentlichkeit. Das republikanische Projekt wird auf Dauer nur gelingen, wenn es eine Öffentlichkeit gibt, in der Bürger*innen Zugang zu verlässlichen Informationen haben und konstruktive Debatten führen können. Die gegenwärtigen Verhältnisse sind dafür eine erhebliche Herausforderung. Jenseits fachkundiger Vorschläge zur Regulierung braucht es einen gestaltenden Ansatz, der die Machtverhältnisse in der digitalen Öffentlichkeit neu ordnen kann: Wie kann eine republikanische Perspektive auf Öffentlichkeit Gestalt gewinnen, die eine Alternative zu autoritären und oligopolistischen Strukturen darstellt?

Die dritte Aufgabe betrifft die Gestaltung von Modernisierung vor Ort: Welche Bedingungen braucht es, damit die Modernisierung der Infrastrukturen und Institutionen in den Kommunen gelingt? Wie entstehen die dafür notwendigen Bündnisse unterschiedlicher Umsetzungsakteure? Wie kommen wir beim Zielkonflikt zwischen zentraler Steuerung und lokaler Entfaltung voran? Kurzum: Wie stärken wir die Räume, in denen Bürgerinnen und Bürger wirklich mitgestalten können?

Zu jedem dieser drei Komplexe wird ein Autorenpapier im Rahmen der Tagung vorgestellt und diskutiert.

Kontakt: 
Dr. Dietrich Herrmann 
E dietrich.herrmann@boell.de