Mittwoch, 03. Juni 2009 19.00 – 21.00 Uhr In meinem Kalender speichern

Die unsichtbare Wahl

Zur Wahl des Dresdner Ausländerbeirats am 7. Juni 2009

Im Superwahljahr 2009 stehen in acht Bundesländern Kommunalwahlen an, auch in Sachsen werden am 7. Juni neue kommunale Vertretungen gewählt. «Sie sind gefragt! Ihre Stimme zählt!», so rufen PolitikerInnen in den sächsischen Kommunen derzeit ihre potenziellen WählerInnen dazu auf, sich mit ihrem Urnengang politisch zu beteiligen. Doch nicht jede Stimme zählt: Mehr als hunderttausend BürgerInnen in Sachsen ohne deutschen bzw. EU-Pass, bleiben von der Wahl ausgeschlossen - sie verfügen in Deutschland nicht über kommunales Wahlrecht.
In Dresden können sich ausländische BürgerInnen allerdings doch an einer Wahl beteiligen: Sie können am 7. Juni «ihre» Vertreterinnen für den Ausländerbeirat direkt wählen. Das beratende Gremium der Oberbürgermeisterin und des Stadtrates ist aus 11 ausländischen VertreterInnen und aus 9 StadträtInnen zusammengesetzt und soll die Interessen der in Dresden lebenden AusländerInnen vertreten. Jedoch bleibt die Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß gering und im Kommunalwahlkampf wird die Wahl dieses Gremiums kaum in der Stadtöffentlichkeit wahrgenommen - so wie die Arbeit des Beirates insgesamt. Und das obwohl der Ausländerbeirat offiziell über 30.000 Dresdner BürgerInnen mit Migrationshintergrund vertritt. Wie wird der Ausländerbeirat von unterschiedlichen AkteurInnen und seinen WählerInnen wahrgenommen? Ist er nur ein Feigenblatt der Stadt, um politische Partizipation ausländischer BürgerInnen zu simulieren? Wie sehen die Mitglieder ihre Rolle im Beirat und ihre «Vertretungsfunktion»? Wie steht es mit den realen Möglichkeiten des Ausländerbeirates für eine wirksame Ausübung seiner Funktionen und wo liegen noch ungenutzte Potentiale? Wir laden Sie herzlich ein, an diesem Abend diese und weitere Fragen rund um die Wahl und Arbeit des Ausländerbeirats mit uns zu diskutieren.
Unsere Gäste auf dem Podium:
Dimitrios Ambatielos, Medienreferent, Ausländerbeirat
Pablo Goméz, Student, Kampagne gegen Ausgrenzung,
Elke Zimmermann, Historikerin und Stadträtin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ausländerbeirat
Moderation:
Nabil Yacoub, Journalist, Sprecher des Sächsischen Migrantenbeirates

The Invisible Election                    
Discussion on the Election of the
Dresden Foreigner Residence Committee


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