Eine grüne europäische Perspektive für Georgien

Am 1. April um 12:00 Uhr Berliner Zeit organisiert die Heinrich-Böll-Stiftung, Büro Tbilissi – Region Südkaukasus zusammen mit Mtsvaneebi (Die Grünen Georgien) eine Online-Diskussion zum Thema:

„Eine grüne europäische Perspektive für Georgien“

Massive Straßenproteste in Georgien, angeführt von jungen Menschen und einer breiten zivilgesellschaftlichen Koalition, sowie internationale Kritik zwangen die regierende Partei Georgischer Traum, Gesetze über „ausländische Agenten“ zurückzuziehen. Die Gesetzentwürfe sowie die illiberale und antieuropäische Rhetorik der Regierung lassen dennoch viele Georgier befürchten, dass sich das Land Russland und seinem autoritären Modell annähert. Zudem bereiten die politische und gesellschaftliche Polarisierung und die Zunahme illiberaler Gruppen und Gewalt große Sorgen.

Demokratisierung und der EU-Kandidatenstatus sind die Hauptziele der pro-europäischen und reformorientierten Zivilgesellschaft Georgiens. Viele Menschen fühlen sich von den großen politischen Parteien nicht vertreten und der Weg zu den Parlamentswahlen 2024 ist ungewiss, obwohl die jüngsten Proteste progressiven Akteur*innen Auftrieb geben könnten.

Wie können grüne und feministische Kräfte in der aktuellen politischen Situation vorankommen? Was könnte eine gemeinsame Agenda für Georgiens fortschrittsorientierte Kräfte sein? Was sind wirksame progressive Antworten auf die illiberalen Herausforderungen in der EU und in Georgien?

Diese und weitere Fragen besprechen wir mit:

Viola von Cramon, Mitglied des Europäischen Parlaments

Benedetta De Marte, Generalsekretärin der Europäischen Grünen Partei

Sopo Verdzeuli, Justizforscherin und Redakteurin bei Komentari

Kakha Gogolashvili, Direktor des EU-Studienzentrums, GFSIS

Mariam Kvaratskhelia, Co-Direktorin, Tbilisi Pride

Tata Jakeli, Gründerin von Mtsvaneebi (Die Grünen Georgien)

Sonja Schiffers, Büroleiterin, Heinrich-Böll-Stiftung, Büro Tbilissi – Region Südkaukasus (Moderation)          

Heinrich-Böll-Stiftung, Büro Tbilissi – Region Südkaukasus in Kooperation mit Mtsvaneebi (Die Grünen Georgien)