Georgiens ungarischer Weg

Am 24. Oktober um 12:30 Uhr Berliner Zeit bzw. 14:30 Uhr Tbilisser Zeit lädt das Büro Tbilissi – Region Südkaukasus der Heinrich-Böll-Stiftung Sie zum Zoom-Webinar „Georgiens ungarischer Weg: Fortsetzung oder Kurskorrektur nach den Wahlen?“ ein.

Ungarns illiberales Regime und die Machtkonsolidierung unter Viktor Orbán werden noch immer breit diskutiert. Weniger Beachtung erfährt hingegen die außenpolitische Dimension der ungarischen Regierungspolitik. Orbáns Politikmodell ist zu einer Inspirationsquelle für „heimliche“ Autokraten weltweit - und insbesondere in Europa - geworden. Es wird inzwischen in mehreren Ländern nachgeahmt.

Das gilt auch für Georgien. Dessen Regierungspartei startete vor einigen Jahren einen Kurswechsel , machte sich nach und nach eine illiberale Rhetorik zu eigen und festigte ihre Macht. Orbáns national-konservative Fidesz-Partei und der Georgische Traum näherten sich einander zunehmend an. Denn in Ungarn fand die georgische Regierung eine EU-Regierung, der sie nacheifern und gleichzeitig behaupten konnte, sie folge weiterhin dem europäischen – und nicht dem russischen – Weg.

Die entscheidenden Parlamentswahlen in Georgien am 26. Oktober werden zeigen, ob das Land seinen ungarischen Kurs beibehalten wird. Der seit 2012 regierende Partei Georgischer Traum zeigt sich entschlossen, die absolute Mehrheit zu erringen. Die Opposition hingegen strebt eine Koalition an, die das Land wieder auf einen demokratischen, proeuropäischen Kurs bringen würde. 

Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir auf folgende Fragen eingehen:

• Inwieweit hat Georgien das ungarische illiberale Modell kopiert?
• Warum sind die potenziellen Kosten des ungarischen Modells in Georgien sogar noch höher als in Ungarn?
• Welche Lehren sollten Georgiens Demokrat*innen aus den Entwicklungen in Ungarn ziehen?
• Wie wahrscheinlich ist es, dass in Georgien nach den Wahlen der ungarische Weg fortgeführt wird? Welche Wahlergebnisse und -szenarien sind plausibel?

Unsere Referent*innen sind:

• Natalie Sabanadze, Chatham House; ehemalige Botschafterin Georgiens zur Europäischen Union; Autorin der Publikation „Georgia’s Imitation Game: Hungary, Russia and the rise of the anti-liberal international“ (veröffentlicht durch die Heinrich-Böll-Stiftung Büro Tbilissi – Region Südkaukasus am 24. Oktober 2024)
• Peter Kreko, Political Capital Institute
• Nino Samkharadze, Georgian Institute of Politics

Moderation: Sonja Schiffers, Heinrich-Böll-Stiftung Büro Tbilissi – Region Südkaukasus

Um an der Veranstaltung teilzunehmen, registrieren Sie sich bitte hier

Sprache der Veranstaltung: Englisch mit Simultanübersetzung ins Georgische

Fachliche Ansprechpartnerin: Irina Ghulinyan-Gerz
In Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung – Bundesstiftung Berlin