Sozialgerechte Bodennutzung in a nutshell

Bauen. Bauen. Bauen. Das ist die häufigste Antwort darauf, was gegen den ständig steigenden Wohndruck in vielen Regionen Bayerns unternommen werden kann.

Doch die alleinige Ausweisung von Wohnbaurecht löst viele Probleme noch nicht. Wo sollen die Kinder der Familien betreut werden, die in die neuen Wohnungen ziehen? In welche Schulen gehen sie? Wir kommen die künftigen Einwohner*innen zu ihrem Arbeitsplatz? Wo stehen Grünflächen zur Verfügung, die bei einer dichtere Bebauung so wichtig sind? Wie kann garantiert werden, dass auch Wohnraum für Personen mit weniger Einkommen geschaffen wird?

Baut die Kommune selbst, kann sie diese Fragen selbst lösen. Doch in vielen Gemeinden ist das aus Mangel an Ressourcen und Flächen nicht möglich. Dort übernimmt ein*e Bauträger*in die Realisierung der neuen Wohneinheiten auf ihren eigenen Flächen.

In den vergangenen 30 Jahren hat sich über die Regelungen der sog. „Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)“ ein Instrument entwickelt, das eine produktive Kooperation zwischen Gemeinden und Privaten herstellt: Über den Weg des städtebauliches Vertrages verpflichten sich sie Bauträger*innen vorab zur Bereitstellung der erforderlichen Flächen und Mittel für die Infrastrukturbedürfnisse der Personen, für die sie die Wohnungen realisieren. Außerdem kann die Verpflichtung zur Realisierung von gefördertem Wohnbau mitaufgenommen werden sowie die Pflicht zur Herstellung und Übertragung von Grünflächen an die Kommune.

In dem Seminar wird erklärt, 

• welche Punkte typischerweise in einem solchen städtebaulichen Vertrag vereinbart werden,
• weshalb es als Kommune wichtig ist, sich vorab einen festen Forderungskatalog zusammenzustellen und
• welche bau-und kommunalrechtlichen Vorgaben Sie beachten müssen. 

Dieses Seminar kann mit 2,5 Unterrichtsstunden für das Politikmanagement-Zertifikat von GreenCampus im Bereich "Kommunalpolitik" angerechnet werden.

Mit:
Dr. Hanna Sammüller-Gradl
Stadtjuristin der Stadt Freising. Zuvor hat sie mehrere Jahre im Kommunalreferat der Stadt München gearbeitet, welches die Grundstücksangelegenheiten der Stadt München betreut. In der dortigen Rechtsabteilung hat sie den Abschluss der städtebaulichen Verfahren im SoBoN-Prozess juristisch begleitet.

Beachten Sie bitte, dass die Veranstaltung als Online-Seminar durchgeführt wird. Zur Teilnahme benötigen Sie einen Computer/ Laptop mit Internetzugang und der Möglichkeit Ton abzuspielen. Eine Kamera benötigen Sie NICHT. Sie können Ihre technischen Voraussetzungen unter https://zoom.us/test überprüfen.