Totalausfall, wenn es einmal ernst wird? Die deutsch-französischen Beziehungen auf dem Prüfstand

Vor über einem Jahr unterzeichneten Frankreich und Deutschland mit großen Feierlichkeiten eine Neufassung des Elysée-Vertrages: Den Aachener Vertrag, der im Januar in Kraft trat. Am 8. Mai jährte sich das Ende des 2. Weltkrieges und der deutschen Nazi-Herrschaft über Europa zum 75. Mal. Eine Antwort darauf war die Grundlegung Europas mit der Schuman-Erklärung, deren 70. Jahrestag am 9. Mai gefeiert wurde.

Mit dem Aachener Vertrag sollte die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland weiter vertieft und verstärkt werden, etwa in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ermöglicht werden sollte damit ein weiteres Zusammenwachsen der Grenzregionen. Als erste Reaktion auf die Coronavirus-Krise machte Deutschland allerdings die Grenzen zum französischen Nachbarn dicht – kurz vor dem 25. Jubiläum des Schengen-Vertrages. Dank der Initiative einiger Bundesländer, wie etwa von Baden-Württemberg, konnten zumindest einige französische Schwerkranke in deutschen Krankenhäusern behandelt werden. Aber von einem gemeinsamen Krisenmanagement war weit und breit nichts zu sehen. Nicht einmal ein deutsch-französischer Ministerrat per Videokonferenz fand bislang statt. In der Frage einer notwendigen kraftvollen europäischen Antwort auf die zu erwartende tiefe Wirtschaftskrise in Europa mit Coronabonds oder vergleichbaren Instrumenten steht Frankreich an der Seite von Italien, Spanien, Portugal und Griechenland, während sich Deutschland dem verweigert. Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur EZB hat nun zusätzliche Irritationen in Paris ausgelöst. Für einen wirtschaftlichen Wiederaufbau mit einem European Green Deal wäre aber jetzt ein kraftvolles deutsch-französisches Tandem nötiger denn je. Stattdessen alarmieren Berichte, dass Franzosen von Deutschen beschimpft und mit Eiern beworfen und französische Nummernschilder auf deutschen Parkplätze zerkratzt worden sein sollen.

Im Rahmen einer Online-Diskussion möchten wir den Fragen nachgehen: Wie steht es um Frankreich, das so hart vom Coronavirus getroffen wurde? Warum ist das Misstrauen gegenüber der Regierung in der Krise dort so groß – im Unterschied zu den meisten anderen europäischen Ländern? Wie steht es um die deutsch-französischen Beziehungen und wie könnte daraus wieder ein Tandem werden, das Europa stärkt?

Dazu wollen wir am Mittwoch, den 20. Mai, von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr, mit folgenden Gästen diskutieren:

• Sylvie Strudel, Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Panthéon-Assas, Paris II
• Yves Bertoncini, Präsident der Europäischen Bewegung in Frankreich, Experte für Europafragen
• Franziska Brantner, Europapolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Anna Deparnay-Grunenberg, Europaabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Online-Diskussion wird in Deutsch und Französisch mit Simultanübersetzung stattfinden

Anmeldung: https://us02web.zoom.us/Online-Seminar/register/WN_B312NjsoRqKdZiJoZ1hCSw

Für Fragen können Sie Madeleine de Saulce kontaktieren: madeleine.desaulce@fr.boell.org