Zwanzig Jahre Bemühungen um eine Lösung des Nahostkonflikts – doch wer vertritt die Palästinenser_innen?

Im September 1993 wurde von der PLO und Israel die Osloer Prinzipienerklärung unterzeichnet. Dieses Rahmenabkommen wurde von weiten Teilen der palästinensischen Bevölkerung und anderen als erster Schritt zur Beendigung der israelischen Besatzung  wahrgenommen. Übersehen wurde und wird, dass die Osloer Prinzipienerklärung nur als Interimsabkommen gedacht war, das nach fünf Jahren, also 1998,  durch ein permanentes Friedensabkommen zwischen der PLO und Israel hätte ersetzt werden sollen.

Zwanzig Jahre später ist jedoch weder die israelische Besatzung beendet noch ist im Nahostkonflikt, nicht  einmal ansatzweise,  eine Lösung in Sicht. Daran haben  auch  zahlreiche weitere Bemühungen – die Saudische Initiative, die Genfer Initiative, die Roadmap, um nur einige zu nennen  – nichts geändert.

Seit Juli 2013 sind wieder Nahost-Friedensgesprächen anberaumt, diesmal zwischen der israelischen Regierung, der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und den USA. Es ist zu befürchten, dass bei diesen Gesprächen die meisten Palästinenser_innen aussen vorgelassen, wenn nicht gar negiert werden.

Die PA vertritt gegenwärtig bestenfalls einen Teil die Palästinenser_innen in der Westbank. Im Gazastreifen regiert die Hamas. Die PLO, die Vertreterin aller Palästinenser_innen, ist offiziell bei den Nahost-Friedensgesprächen nicht präsent.

Die Mehrheit der Palästinenser_innen, nämlich die palästinensischen Flüchtlingen weltweit ebenso wie die  Palästinenser_innen mit israelischer Staatsangehörigkeit und die  Bevölkerung von Gaza sind somit bei diesen Nahost-Friedensgesprächen nicht repräsentiert.

Hinzu kommt, dass die Amtszeiten des Präsidenten und des Legislativrats der Palästinensischen Autonomiebehörde seit 2009 abgelaufen sind  — damit auch die demokratische Legitimität des Präsidenten Mahmoud Abbas  und seines Premierministers.

Auch die Wahlen zum Palästinensischen Nationalrat (PNC),  der legislativen Körperschaft der PLO, sind seit Jahren überfällig.

Wer also vertritt die Palästinenser_innen bei Nahost-Friedensgesprächen, bei denen es auch um ihre Zukunft geht?

Eine Antwort auf diese Frage erhoffen wir uns von Ingrid Gassner-Jaradat aus Beit Jala, Bethlehem. Sie ist Mitbegründerin  von BADIL- Resource Center for Palestinian Residency and Refugee Rights – und gilt international als Kennerin dieser Materie.

Veranstaltungsort
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Str. 4
10405 Berlin

Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem
AK Nahost Berlin

Teilnahme kostenfrei

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich

Diese Veranstaktung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin